Willkommen auf der Website der Gemeinde Vilters-Wangs



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen
Landschaft Gemeinde Vilters-Wangs
  • Druck Version
  • PDF

Absage Bürgerversammlung 2021, Anordnung Urnenabstimmung

Informationen zur Abstimmung vom 11. April 2021, die aufgrund der Corona-Krise anstelle der Bürgerversammlung 2021 durchgeführt werden muss.

Am 31. März 2021 sollte gemäss Terminplan die ordentliche Bürgerversammlung 2021 der Gemeinde Vilters-Wangs stattfinden. Gegenwärtig ist es aufgrund der anhaltenden Covid-19-Epidemie grundsätzlich verboten, Veranstaltungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen.

An den Bürgerversammlungen der Gemeinde Vilters-Wangs nehmen jeweils zwischen 200 und 300 Stimmberechtigte teil. Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von einer Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen und Furcht vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus absehen werden. Dies ist aus demokratiepolitischen Überlegungen nicht gewünscht. Zudem könnten z.B. auch Personen, welche sich kurzfristig in Isolation oder Quarantäne begeben müssten, nicht an der Versammlung teilnehmen und könnten somit ihre politischen Rechte nicht ausüben.

Die Regierung des Kantons St. Gallen hat den Gemeinden mit der dringlichen Verordnung über die Beschlussfassung über Geschäfte der Bürgerversammlung während der Covid-19-Epidemie (Beschluss der Regierung vom 19. Januar 2021) die Möglichkeit eröffnet, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Gestützt auf diese Verordnung hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 26. Januar 2021 beschlossen, auf ein zeitliches Verschieben der Bürgerversammlung 2021 zu verzichten. Dies, weil nicht absehbar ist, ob und bis wann sich die Verhältnisse wesentlich bessern. Die Bürgerversammlung 2021 wird daher abgesagt.

Die Urnenabstimmung findet am 11. April 2021 statt. Über folgende Geschäfte der Bürgerversammlung ist an der Urne zu beschliessen:

  1. Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Vilters-Wangs und der Technischen Betriebe
  2. Budget und Steuerplan 2021 der Gemeinde sowie das Budget 2021 der Technischen Betriebe

Mit der gedruckten Ausgabe der Jahresrechnung und des Budgets erhalten die Stimmberechtigten die notwendigen Informationen Mitte März 2021 in alle Haushaltungen zugestellt. Die Stimmrechtsausweise sowie die Stimmzettel werden allen Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt.



Datum der Neuigkeit 9. Feb. 2021